Das Jahr 2010 hat natürlich auch bei uns im Ortsverein begonnen. Die Planung für die nächsten 12 Monate wurden bei einer Klausurtagung im Januar festgelegt.
Ortsverein
Das Jahr 2010 hat natürlich auch bei uns im Ortsverein begonnen. Die Planung für die nächsten 12 Monate wurden bei einer Klausurtagung im Januar festgelegt.
Trotz der bitteren Wahlniederlagen in 2009 lassen wir uns nicht entmutigen. Durch zuverlässige politische Arbeit wollen wir dazu beitragen, wieder mehr Menschen von der Sozialdemokratie zu überzeugen.
Die ersten 100 Tage der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung haben gezeigt, warum es ohne die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit und der nachhaltigen Zukunftslösungen nicht geht: Steuersenkungen, die (besonders die Kommunen) viel kosten und wenig bringen, die Abkehr vom Atomausstieg, die Abwendung von der solidarischen Krankenversicherung; kein Wort mehr von Mindestlöhnen usw.. Besonders die Klientelpolitik der FDP zeigt, wohin die Reise ohne soziale Grundwerte geht.
Im Ortsverein werden wir aktiv die Themen angehen, die uns vor Ort beschäftigen. Dabei befassen wir uns dieses Jahr vor allem mit Stadtteilplanung und-gestaltung, dem in den letzten beiden Jahren begonnenen Thema Senioren und dem Gesamzgebiet Soziales. Ein weiteres Thema ist nach wie vor die Verkehrspolitik, wo uns interessiert, wie es nach dem eindeutigen Ergebnis des Bürgerentscheids zur Ostumgehung weitergeht; mittel- und langfristig müssen wir dort beobachten, inwieweit sich das Verkehrsaufkommen wirklich mit den prognostizierten Zahlen deckt.
Zu unseren Veranstaltungen laden wir natürlich auch gerne interessierte Nicht-SPD-Mitglieder ein
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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