28. Oktober 2018

„JA zu Europa!“ Mit diesem leidenschaftlichen Appell an ein geeintes, demokratisches und soziales Europa startet die BayernSPD in den Europawahlkampf. 120 Delegierte aus ganz Bayern trafen sich zum Kleinen Parteitag im schwäbischen Günzburg, um die Reihung der bayerischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahlliste der SPD zu beschließen.

In einer fulminanten Rede bezeichnete die Bundesjustizministerin und designierte Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, die Europawahl als vielleicht wichtigste Wahl der nächsten Jahre. Mit Blick auf die ernste Situation in Europa gab sich die „überzeugte Europäerin“ kämpferisch. Sie trete aus Verantwortung für den großen und historischen Friedensaspekt, der mit der Europäischen Einigung verbunden ist, an. „Wer Ja zu Europa sagen will, muss jetzt vom Sofa aufstehen und sich mit aller Kraft dafür einsetzen! Ich werde jedenfalls alles tun, was in meiner Macht steht, um Europa zusammenzuhalten. Denn Europa ist unsere Zukunft.“

Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Wahl zum Europaparlament am 26. Mai 2019 ist die Europaabgeordnete Maria Noichl aus Rosenheim. Noichl betonte, dass es im nächsten Jahr darum geht, den Angriff der Nationalisten und Rechtspopulisten auf Europa abzuwehren. Die EU ist derzeit, so Noichl, „auf dem Weg in Richtung eines national und autoritär gerichteten Wirtschaftsliberalismus, der sich von den Werten der Solidarität und der Wahrung der Würde jedes einzelnen Menschen immer weiter entfernt.“ Doch Noichl betont: „Das ist nicht zwangsläufig. Wir wollen ein anderes Europa. Ein sozial-ökologisches und demokratisches Europa, das der Solidarität, dem Frieden, der Abrüstung und der Entspannungspolitik verpflichtet ist.“

Auf Platz zwei des Reihungsvorschlages aus Bayern steht der Amberger Europaabgeordnete Ismail Ertug aus Amberg. Der Oberpfälzer sagte, dass „nur die SPD bestrebt ist, die europäische Säule sozialer Rechte offensiv und ehrgeizig auszubauen.“ Ertug: „Wir stehen für ein Europa der Hoffnung, ein Europa der Vielen und nicht der Wenigen.“

Den dritten Platz auf der bayerischen Liste hat die Schweinfurter Europaabgeordnete Kerstin Westphal inne. Die Unterfränkin hob hervor, dass viele europäische Entscheidungen Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben. Westphal forderte, dass „Städte und Kommunen früher und besser in europäische Prozesse einbezogen werden müssen. Auch bei der Verwendung der europäischen Strukturfonds müssen die Interessen vor Ort berücksichtigt werden.“

Die weiteren Kandidaten der BayernSPD: Matthias Dornhuber aus Mittelfranken, Martin Lücke aus Oberfranken, Benjamin Adam aus Schwaben, Maximilian Ditmer aus Niederbayern, Korbinian Rüger aus Oberbayern, Martin Valdes-Stauber und Francesco Abate aus Schwaben.

Die Vorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, motivierte die Genossinnen und Genossen, mit Mut in die anstehende Wahlauseinandersetzung zu gehen: „Lasst uns herausgehen und ganz laut ‚JA zu Europa’ sagen!“

Resolution der BayernSPD: Wir kämpfen für ein solidarisches Europa! (PDF, 106 kB)