OB-Kandidat Wolbergs

Ins Wahljahr 2008 stimmte sich der Ortsverein in der Mitgliederversammlung am 17.01. ein. Margit Wild blickte auf die Landtagswahl voraus, Joachim Wolbergs vermittelte kämpferisch Stimmung für die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes.

Ins Wahljahr 2008, in dem die Kommunalwahl im März und die Landtagswahl im Herbst anstehen, hat sich die SPD Konradsiedlung/Wutzlhofen von OB-Kandidat Joachim Wolbergs und der Stadtverbandvorsitzenden Margit Wild einstimmen lassen.

Anlass hierzu war am vergangenen Donnerstag die Mitgliederversammlung zur Wahl der Delegierten des Ortsvereins, die in der Stimmkreiskonferenz den Regensburger Direktkandidaten für den Landtag mitbestimmen werden.

Der Ortsvereinsvorsitzende Klaus Rappert nahm in seiner Begrüßung zur aktuellen Auseinandersetzung um eine Verschärfung des Jugendstrafrechts Stellung. Rappert, der bereits selbst mehrere Jahre als Jugendrichter und Jugendstaatsanwalt tätig war, stellte die Widersprüche in den Unionsforderungen dar – die generelle Geltung des Erwachsenenstrafrechts ab 18 Jahre sei Gesetzeslage, werde so allerdings nur selten angewandt; einen „Warnschuss“-Arrest bis zu vier Wochen gebe es bereits, und er werden schon seit langem regelmäßig verhängt und auch vollstreckt - und betonte, durch härtere Strafen könne man Gewalttaten nicht wirksam verhindern; dies könnte nur durch bessere Präventivarbeit bei der Jugendhilfe, Sozial- und Bildungsarbeit und Integration geschehen.

Margit Wild, die beste Aussichten hat, für die SPD in Regensburg bei der Landtagswahl anzutreten, betonte in ihrer kurzen Einstimmung auf den kommenden Landtagswahlkampf die Bedeutung der Bildung und sprach die bayerische Verkehrspolitik an. Insbesondere kritisierte sie das Vorhaben der Staatsregierung, den Transrapid vom Münchener Hauptbahnhof zum Flughafen zu bauen. Es handele sich um ein „gigantisches Wahnsinnsprogramm“, das mit seinen Kosten nicht nur den nötigen Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs verhindere, sondern auch die Landschaft zerstückele und große Flächen verbrauche.

Höhepunkt des Abends war die Rede von OB-Kandidat Joachim Wolbergs. Er betonte in seiner inhaltlich sachlich orientierten, im Tonfall aber kämpferischen Rede, die CSU in Regensburg sei am Ende. Im Gegensatz zur CSU habe die SPD nämlich ein gutes Programm. Dieses sei auch nicht nur ein Wahlprogramm, sondern ein Regierungsprogramm für die nächsten sechs Jahre. Auf unrealistische Forderungen verzichte die SPD darin.
Wolbergs ging in einem weiten Streifzug durch die Schwerpunkte des SPD-Programms unter anderem auf die Themen Arbeit und Wirtschaft ein. Er stehe dafür, zukunftsträchtige Schlüsseltechnologien, die dauerhaft Arbeitsplätze böten, wie Biotechnik, Sensorik und Informationstechnologie zu fördern. Es müssten weitere Gewerbegebiete ausgewiesen werden; die jetzigen seien voll. Wolbergs betonte aber auch, für die SPD sei im Gegensatz zum amtierenden OB Arbeit und Wirtschaft nicht alles. Die gelte gerade mit Blick auf die Themenbereiche Soziales, Bildung und Kultur. Der OB-Kandidat stellte dar, dass die SPD sich auf die Friedensstraße als Standpunkt eines RKK festgelegt habe und am Donaumarkt eine Einrichtung für Kinder und Jugendliche (Theater und „Sinnespark“) wolle. Zum Abschluss rief Wolbergs die Genossen zu Mut und Zuversicht für die Kommunalwahl auf, denn: „Die SPD hat zu den wichtigen Fragen Antworten, die anderen haben keine.“

Als Delegierte für die Stimmkreiskonferenz wurden gewählt: Stadtrat Norbert Hauner und die Stadtratskandidaten Klaus Rappert, Birgit Riedl und Evelyne Wild; Ersatzdelegierte sind Ingrid Schlötterer, Thomas Thurow, Hermann Windorfer und Woldgang Vogt.