Das Jahr 2010 hat natürlich auch bei uns im Ortsverein begonnen. Die Planung für die nächsten 12 Monate wurden bei einer Klausurtagung im Januar festgelegt.
Ortsverein
Das Jahr 2010 hat natürlich auch bei uns im Ortsverein begonnen. Die Planung für die nächsten 12 Monate wurden bei einer Klausurtagung im Januar festgelegt.
Trotz der bitteren Wahlniederlagen in 2009 lassen wir uns nicht entmutigen. Durch zuverlässige politische Arbeit wollen wir dazu beitragen, wieder mehr Menschen von der Sozialdemokratie zu überzeugen.
Die ersten 100 Tage der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung haben gezeigt, warum es ohne die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit und der nachhaltigen Zukunftslösungen nicht geht: Steuersenkungen, die (besonders die Kommunen) viel kosten und wenig bringen, die Abkehr vom Atomausstieg, die Abwendung von der solidarischen Krankenversicherung; kein Wort mehr von Mindestlöhnen usw.. Besonders die Klientelpolitik der FDP zeigt, wohin die Reise ohne soziale Grundwerte geht.
Im Ortsverein werden wir aktiv die Themen angehen, die uns vor Ort beschäftigen. Dabei befassen wir uns dieses Jahr vor allem mit Stadtteilplanung und-gestaltung, dem in den letzten beiden Jahren begonnenen Thema Senioren und dem Gesamzgebiet Soziales. Ein weiteres Thema ist nach wie vor die Verkehrspolitik, wo uns interessiert, wie es nach dem eindeutigen Ergebnis des Bürgerentscheids zur Ostumgehung weitergeht; mittel- und langfristig müssen wir dort beobachten, inwieweit sich das Verkehrsaufkommen wirklich mit den prognostizierten Zahlen deckt.
Zu unseren Veranstaltungen laden wir natürlich auch gerne interessierte Nicht-SPD-Mitglieder ein
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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